Röntgenkontrolle deckt Zigarettenladung auf: 126 Stangen sichergestellt – Strafverfahren

09.11.26 von Polizei.news Redaktion

Kirchberg an der Jagst (Baden-Württemberg). Der Zoll hat auf der A6 in einem Lastwagen mit bulgarischer Zulassung 126 Stangen unversteuerter Zigaretten entdeckt. Eine Großröntgenanlage brachte die Einsatzkräfte auf die Spur der Tabakwaren.

Gegen den 44-jährigen Fahrer wurde ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Einen Tabaksteuerbescheid über 5.295,35 Euro bezahlte er noch vor Ort nahezu vollständig per EC-Karte.

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Das Wichtigste auf einen Blick

Kontrollort: Parkplatz Reußenberg an der A6 bei Kirchberg an der Jagst.
Fund: 126 Stangen Zigaretten verschiedener Marken mit bulgarischen Steuerbanderolen.
Entdeckung: Eine Großröntgenanlage zeigte Unregelmäßigkeiten auf der Ladefläche.
Ermittlungen: Steuerstrafverfahren gegen den 44-jährigen Fahrer wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung.
Steuerforderung: 5.295,35 Euro, nahezu vollständig vor Ort per EC-Karte bezahlt.

Fahrer verneint anmeldepflichtige Waren

Beamte der Kontrolleinheit Verkehrswege des Hauptzollamts Heilbronn kontrollierten den Lastwagen auf dem Parkplatz Reußenberg. Unterstützt wurden sie durch die Großröntgentechnik des Hauptzollamts Ulm.

Der 44-jährige Fahrer war auf dem Weg ins Rhein-Main-Gebiet. Auf Nachfrage verneinte er, anmeldepflichtige oder verbotene Waren mitzuführen.

Röntgenbild führt zu Zigaretten in einem Karton

Bei der Untersuchung mit der Großröntgenanlage erkannten die Zöllner Unregelmäßigkeiten auf der Ladefläche. Daraufhin überprüften Einsatzkräfte die Ladung unmittelbar.

In einem Karton fanden sie Zigaretten unterschiedlicher Marken mit bulgarischen Steuerbanderolen. Insgesamt stellten die Beamten 126 Stangen unversteuerter Zigaretten als Beweismittel sicher.

Steuerbescheid fast vollständig per Karte bezahlt

Noch vor Ort leitete der Zoll gegen den Fahrer wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung ein Steuerstrafverfahren ein.

Zudem erhielt der Beschuldigte einen Tabaksteuerbescheid über 5.295,35 Euro. Diesen Betrag entrichtete er bereits vor Ort nahezu vollständig mittels EC-Kartenzahlung.

Quelle: Hauptzollamt Heilbronn
Bildquelle: Hauptzollamt Heilbronn

Polizei.news informiert | Zigaretten aus der EU

800 Zigaretten sind keine pauschale Freimenge

Wer Zigaretten in einem anderen EU-Mitgliedstaat regulär versteuert kauft und persönlich für den eigenen Bedarf nach Deutschland bringt, kann von der deutschen Tabaksteuer befreit sein. Eine ausländische Steuerbanderole allein belegt jedoch keinen Eigenbedarf.

Bei größeren Mengen wird genauer geprüft

Bei mehr als 800 Zigaretten wird gesetzlich vermutet, dass die Beförderung gewerblichen Zwecken dient. Diese Vermutung kann widerlegt werden. Die Zahl ist deshalb keine starre Obergrenze, bis zu der jede Mitnahme automatisch steuerfrei wäre.

Für andere mitbringen zählt nicht als Eigenbedarf

Nach der Tabaksteuerverordnung gilt die Weitergabe von Tabakwaren auch dann nicht als Eigenbedarf, wenn sie kostenlos erfolgt. Entscheidend sind somit neben der Menge auch der Verwendungszweck und die Umstände der Beförderung.

Quelle Infobox: Polizei.news-Redaktion